RE: BINGO DAILY ! PlayforFREE and win 50% Author REWARDS

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linusphoto (45)in #bingodaily • 7 years ago (edited)

nach Abschnitt 9 PatG

Die in diesem Artikel als Titel und Vorschaubild verwendete Marke "Bingo (749580)" befindet sich bis zum 29.02.2020 im Besitz von

Bally Wulff Games & Entertainment GmbH, 12045 Berlin, DE
https://www.ballywulff.de/

Mit der Verwendung dieser Marke liegt nach Abschnitt 9 PatG ein verstoß gegen das Patentsgesetz vor, welcher nach §139 PatG eingeklagt werden kann.

Das deutsche PatG kann hier eingesehen werden.
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/

Der Eintrag der Marke "Bingo" kann hier eingesehen werden.

Registernummer 749580 DPMA
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/749580/DE

7 years ago in #bingodaily by linusphoto (45)

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