Mut zu mehr direkter Demokratie...

Die vielbeschworene Politikverdrossenheit ist ein beliebtes Thema bei politischen Diskussionen im privatem Umfeld. Neben vielen tiefgründigen Diskussionen sind auch einige eher Oberflächliche dabei. Der Begriff Wutbürger kommt mir dabei meistens in den Sinn. Diese sog. Wutbürger bauen meistens eine Dialektik von „denen da oben“ und „wir hier unten“ auf. Oft nehme ich dabei Resignation war. „Ich kann doch eh nichts machen.“, ist ein vielgehörter Satz. Die Politiker sind nur auf ihre Pöstchen scharf, sobald sie gewählt werden, interessieren sie sich nicht für das Volk. Politiker können eh nichts mehr machen, die Macht haben doch schon längst internationale Konzerne. Das sind typische resignative Aussagen.

Nach Wahlen wird uns häufig der Wutbürger als Protest- oder Nichtwähler von den Medien dargestellt. Meistens männlich und mittleren Alters. Assoziationen zu den Pegida-Demonstrationen werden mit entsprechenden Bildern gefördert.

Es hat sich bei einigen Menschen viel Wut aufgestaut. Kann man diese Wut nicht positiv für die Demokratie nutzen? Ich denke schon.

(Quelle: Faz-Online)

Ich möchte hier ein Plädoyer dafür halten, dass wir Bürger uns wieder aktiver an der Demokratie beteiligen sollten. Wir dürfen uns die Demokratie nicht einfach aus der Hand nehmen lassen.

Anstatt über die Politiker in Berlin und Brüssel zu schimpfen oder über die sog. Lügen bzw. Lückenpresse herzuziehen, sollten wir zeigen, dass wir da sind und ihre Tätigkeiten überwachen.

Verfolgt dafür den aktuellen politischen Prozess direkt an der Quelle. Mittlerweile bieten alle für uns relevanten Parlamente die Sitzungsprotokolle, Anträge, Abstimmungen etc. als Download zum Nachlesen an. Der Bundestag wie auch die Landtage bieten zusätzlich alle wichtigen öffentlichen Sitzungen im Live-Stream oder als Video-Download an. Indem ihr euch das politische Geschehen direkt an der Quelle anschaut, bekommt ihr einen persönlichen unverfälschten Eindruck von den Debatten.

Wenn ihr dann im Nachgang euch die Medienberichterstattung zu der jeweiligen Plenar- oder Ausschußsitzung anschaut, werdet ihr eine Aha-Erlebnisse haben. Versprochen!
Mit der Zeit bekommt ihr so ein gutes Gefühl für die tägliche politische Praxis und was die Medien daraus machen.

Heute ist jeder Politiker online erreichbar. Klar, landen eure Anliegen zuerst bei seinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Hier entscheidet die Qualität und Relevanz eurer Schreiben, ob der Politiker Kenntnis davon erlangt. Einfaches plumpes Schimpfen hat da weniger zum Erfolg.

Sollte ein Politiker nicht oder unbefriedigend reagieren, dann könnt ihr das über Social Media (wie hier auf Steemit) thematisieren. So kreiert ihr hier wieder eigenen Content und schafft Gegenöffentlichkeit. Natürlich dürft ihr auch über positives Feedback berichten. Der Politiker wird es euch danken 😉

Beispielsweise frage ich seit 2 Jahren bei einem Abgeordneten nach, wenn ich ihn auf einer Plenarsitzung nicht sehen konnte, ob er überhaupt teilgenommen hat. Das landet natürlich nur beim Vorzimmer, aber glaubt ihr nicht auch, dass dort bei den Mitarbeitern ein Effekt erzeugt wird, wenn ich mit meiner Vermutung recht habe? Ich denke schon.

Das ist Graswurzelarbeit und ein wenig mühselig, ich weiß! Aber immer noch besser als vor sich hin zu schimpfen. Ihr werdet euch besser fühlen, da ihr euren Frust über die Politik in positive Aktivitäten abgeleitet habt. Am einfachsten mit gleichzeitiger Öffentlichkeit funktioniert das auf Facebook, Twitter und Co. Nutzt aber auch den Weg über die E-Mail. Je nach Anlaß ist der eine oder andere Weg besser.

Euro-, Bundes- und Landtagsabgeordnete bekommen Geld dafür, dass sie in ihrem Wahlkreis Öffentlichkeitsarbeit machen. Nutzt hier das Angebot und geht dort auch mal persönlich hin. Termine finden sich meistens auf den persönlichen Webseiten der einzelnen Politiker. Laßt diese Veranstaltungen nicht zu einer parteiinternen Huldigungsveranstaltung verkommen. Stellt kritische aber sachliche Fragen.

Gewählte Abgeordnete sind unsere Volksvertreter. Sie sind unsere Beteiligung an der Macht. Also lasst sie wieder zu unseren Vertretern werden, indem wir sie mit unserer konstruktiven Kritik füttern.

In der digitalen Welt ist der Politiker nur ein Klick entfernt, also nutzt die Möglichkeiten, die uns das Internet beschert hat. Wir brauchen die Medien dazu nicht! Dieses mehr an direkter Demokratie finde ich mittlerweile richtig klasse!

Bekanntlich hat ein frisch gewählter Bundestag gerade seine Arbeit aufgenommen. Eine gute Gelegenheit, mit der oben skizzierten Strategie anzufangen.