Kalifornien hebt 85.000 Verurteilungen wegen Cannabis-Besitz auf
von Aaron Kesel
Jackie Lacey, die Bezirksstaatsanwältin von Los Angeles, verkündete während einer Pressekonferenz, dass sie die automatische Entlassung von 66.000 Marihuana-Verurteilungen allein im Bezirk Los Angeles erwirkt hätte. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass in ganz Kalifornien inzwischen 85.000 Fälle gelöscht worden seien.
Die LA Times berichtete darüber, dass Lacey einen Antrag gestellt hätte, in dem sie am Donnerstag einen Richter bat, 62.000 Verurteilungen von Straftaten seit dem Jahr 1961 und 4.000 kleinere Verurteilungen wegen Vergehen in insgesamt 10 Städten im gesamten Bezirk zu löschen. Sam Ohta, Richter am Obersten Gerichtshof von Los Angeles County, unterzeichnete den Antrag am Dienstag.
Somit werden 22.000 Zivilisten in Kalifornien keine Kapitalverbrechen mehr in ihrem Strafregister führen und weitere 15.000 haben überhaupt keine Vorstrafen mehr. Die 53.000 Personen, die die Erleichterung erhielten, sind laut Associated Press zu 32% schwarz, zu 45% Latinos und zu 20% weiß.
Seit 2016 erlaubt die Gesetzesvorlage 64 den Kauf und Besitz kleiner Mengen von Cannabis und erlaubt zudem den Anbau von bis zu sechs Pflanzen für den persönlichen Gebrauch. Hinzu kommt, dass 2018 die kalifornische Staatsanwaltschaft vom Parlament angewiesen wurde, frühere Marihuana-Fälle, die gemäß der Gesetzesvorlage 64 für eine Entlassung in Frage kamen, zu überprüfen und bis Juli dieses Jahres zu entscheiden, inwieweit Ansprüche angefochten werden könnten, berichtete NPR.
Diese Bemühungen wurden gemeinsam mit Code For America unternommen, einer gemeinnützigen Organisation, die einen Computeralgorithmus zur schnellen Analyse von Bezirksdaten entwickelt hat, um festzustellen, welche Fälle für eine Klageerhebung in Frage kommen. Im vergangenen Jahr war Code For America an den Bemühungen beteiligt, die Aufzeichnungen von 9.000 Einwohnern von San Francisco wegen Marihuana-Delikten zu löschen.
Die Verwendung der Technik von Code For America's Clear My Record ist für alle 58 kalifornischen Bezirksstaatsanwälte unentgeltlich und hat dazu beigetragen, mehr als 85.000 Verurteilungen in fünf Bezirken zu reduzieren oder ganz aufzuheben, so das Büro der Staatsanwaltschaft gegenüber USA Today.
"Ein Anwalt braucht im Durchschnitt 15 Minuten, um nur eine Aufzeichnung zu prüfen", sagte Evonne Silva, Senior-Programmdirektorin für Code for America. "Die Tatsache, dass mit unserer Software Tausende von Aufzeichnungen innerhalb von Minuten überprüft werden können, eröffnet auch für andere Staaten, in denen Marihuana legalisiert wird, gewisse Möglichkeiten".
Laut Lacey ging ihr Amt sogar über das hinaus, was das Gesetz vorschreibt, und hob außerdem Verurteilungen wegen des Anbaus, des Besitzes, des Transports oder des Verkaufs von Marihuana für Personen über 50 und unter 21 Jahren vollständig auf. Allerdings galt hierbei die Bestimmung, dass diejenigen, die verurteilt wurden, in den letzten 10 Jahren keine Schwerverbrechensurteile gehabt haben durften oder die Bewährung für Cannabisverurteilungen abgeschlossen haben mussten.
Auch andere US-Bundesstaaten bemühen sich zunehmend um die Begnadigung früherer Verurteilungen wegen Marihuana unter Einsatz automatisierter Technologie. Die TMU berichtete im vergangenen Jahr, dass der Gouverneur von Illinois, JB Pritzker, mehr als 11.000 Begnadigungen von Personen gewährte, die wegen Marihuana-Verurteilungen auf niedriger Ebene verurteilt worden waren, nachdem Cannabis im Bundesstaat legalisiert worden war.
Nach Angaben von PEW Research im Jahr 2017 waren die Bundesstaaten Colorado, Maryland, New Hampshire und Oregon ebenfalls Staaten, in denen das Aufheben früherer Verurteilungen wegen Marihuana möglich sein sollte.
Auch wenn Cannabis auf Bundesebene nach wie vor illegal ist, haben elf Bundesstaaten, darunter Alaska, Kalifornien, Colorado, Illinois, Massachusetts, Maine, Michigan, Nevada, Oregon, Vermont, Washington und der District of Columbia, Gesetze zur Legalisierung von Marihuana für den Freizeitkonsum erlassen. Zudem erlauben zehn Bundesstaaten den geregelten Verkauf der Pflanze. Fast 90 Prozent der erwachsenen Amerikaner unterstützen laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage die Legalisierung von Marihuana.
Für das Jahr 2020 scheinen Legalisierungsbemühungen wahrscheinlicher zu sein, da 19 weitere Staaten auf die Legalisierung drängen wollen.
Mit der Begnadigung von 66.000 Menschen in Los Angeles ist ein großer Schritt in die richtige Richtung getan, um nicht gewalttätigen Tätern, die Opfer des Krieges gegen die Drogen geworden sind, die Möglichkeit zu geben, ihr Leben wieder aufzubauen. In Kalifornien, Illinois und New York wurden bisher Gesetze verabschiedet, die von den Beamten verlangen, die Akten ihrer Bürger zu löschen, während insgesamt 12 Bundesstaaten Gesetze erlassen haben, die es den Einwohnern erlauben, manuell die Löschung von Verurteilungen wegen Cannabis auf niedriger Ebene zu beantragen - ein wesentlich langwierigerer Prozess.
By Aaron Kesel | Creative Commons | TheMindUnleashed.com
Translated by @orionvk