SPD-Urwahl: Ausländer dürfen entscheiden, wer in Deutschland regiert

compact (50)in #deutsch • 7 years ago

14-Jährige und nicht-wahlberechtigte Migranten dürfen im Mitgliedervotum der SPD über die Beteiligung an einer Groko abstimmen, kritisiert ein Staatsrechtler. Die Bild-Zeitung schlachtet dies maximal aus, um Stimmung gegen Groko-Gegner zu machen.

Dürfen Parteimitglieder das letzte Wort über das Zustandekommen der Großen Koalition haben?

Nein, findet der Leipziger Staatsrechtler Prof. Christoph Degenhart. „Hier soll eine Minderheit von Parteimitgliedern, die weniger als ein Prozent der Bevölkerung ausmacht, ein ähnliches Stimmgewicht haben wie die Mehrheit der Wählerschaft“, kritisiert er in der Passauer Neuen Presse (Mittwochsausgabe). „Außerdem dürfen bei der Mitgliederentscheidung der SPD auch Menschen abstimmen, die überhaupt nicht wahlberechtigt sind. Sei es, weil sie noch minderjährig sind, oder weil sie nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Das ist aus verfassungsrechtlicher Sicht fragwürdig.“

Auf Bild-Online erläutert Degenhart, in Deutschland dürfe den Bundestag wählen, „wer den deutschen Pass besitzt und 18 Jahre oder älter ist. Das gilt für SPD-Mitglieder nicht. Dort dürfen auch Menschen ohne deutschen Pass eintreten und mitbestimmen – sogar schon ab 14 Jahren.“

[...]

Weiterlesen auf compact-online.de:
https://www.compact-online.de/spd-urwahl-auslaender-duerfen-entscheiden-wer-in-deutschland-regiert/

#spd #wahl #urwahl #deutschland

7 years ago in #deutsch by compact (50)

Sort:

bernsteinhaus (44) 7 years ago

Was hat dieser Typ nur aus der SPD gemacht , jagt diesen Lügenbaron blos weg

$0.00

[-]

besold (49) 7 years ago

Wer in +49 regiert bestimmen zwar Ausländer, aber nicht die, von denen hier die Rede ist, sondern J. P. Morgan, Goldman & Sachs und Konsorten. Wie war das? "Sie dachte, sie seien an der Macht, doch fanden sie heraus, daß sie nur in der Regierung waren"?

Dieses Kasperltheater im Bundestag ist so abgeschmackt, daß es mich wundert, wie man als vernunftbegabter Mensch überhaupt darauf eingehen kann. Man hat doch gesehen, daß das nichts ändert: In Griechenland, beim Brexit, bei der Wahl von Trump, bei der Bundestangswahl. Spätestens die hat doch deutlich gezeigt, daß diese Veranstaltungen reines Kasperltheater sind.

Wieviele Abgeordnete von welcher Partei da nun im Parlament sitzen, ob da überhaupt jemand sitzt, ist doch völlig scheißegal. Es ist wie bei "Warten auf Godot": Die Sinnlosigkeit dieses Treibens im Bundestag wird mit "die hat gesagt und der hat gesagt" überbrückt. Die Lügenpresse weiß das längst, dummerweise ist genau das ihr Job: Für die minderbemittelten Leser eine Kinderwelt aufzubauen nach der Devise: Mamma Merkel und Pappa Staat kümmern sich ganz doll um Euch, nun geht wieder schlafen.
Aber vielleicht verläßt auch irgendwann mal Compact wieder die Kinderwelt der Politik und widmet sich wie früher der richtigen Politik...

Hans-Hermann Gockel: Finale Deutschland - Asyl. Islam. Innere Sicherheit

Aus "weiter so" wird "ist doch eh schon scheißegal" - ändern wird sich nichts, und in zwei Generationen hat sich der Fall ohnehin erledigt. Wer kann, haut ab, und wenn nicht kann, dem bleibt nur, viel Glück zu wünschen. Mit Prof. Gunnar Heinsohn ausgedrückt:

Gleichwohl, wer heute in Kontinentaleuropa jünger als 40 ist und nicht alsbald den Weg nach Nordamerika findet, wird sich später nur selbst Vorwürfe machen können.

Hier der ganze Artikel in der Propagandazeitschrift "Die Zeit" vom 6. Februar 2008:
»Finis Germaniæ?«^[1]

_{[1] Aus dem Kursbuch 162 - Ritter, Tod und Teufel - Krieg, Terror, Pandemien: Reflexionen über demografische Ursachen von Revolutionen, Kriegen und politischen Niederlagen}

$0.00